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| BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 50/98 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.10.1989 - 6 RKa 28/88
Entziehung der Zulassung des Arztes bei gröblicher Verletzung der …
Auszug aus BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 50/98 B
Im übrigen hat das LSG jedoch, entgegen der Beschwerdebegründung, ausgehend von den Senatsurteilen (BSGE 60, 76 und 66, 6) den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit durchaus geprüft (vgl Urteilsumdruck S 26 oben), hat aber ersichtlich wegen des Gewichts der Pflichtverletzungen der Kläger davon abgesehen, Erörterungen zur Wirksamkeit allein von Disziplinarmaßnahmen anzustellen. - BSG, 15.04.1986 - 6 RKa 6/85
Kassenarzt
Auszug aus BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 50/98 B
Im übrigen hat das LSG jedoch, entgegen der Beschwerdebegründung, ausgehend von den Senatsurteilen (BSGE 60, 76 und 66, 6) den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit durchaus geprüft (vgl Urteilsumdruck S 26 oben), hat aber ersichtlich wegen des Gewichts der Pflichtverletzungen der Kläger davon abgesehen, Erörterungen zur Wirksamkeit allein von Disziplinarmaßnahmen anzustellen.
- BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 14/16 B
Vertragsarzt - Berufsausübungsgemeinschaft - grundsätzliche Verantwortlichkeit …
Die grundsätzliche Verantwortlichkeit des einzelnen Arztes für die Richtigkeit seiner Abrechnungen entfällt auch nicht dadurch, dass die Partner einer BAG die Abrechnung der von ihnen erbrachten Leistungen auf eines ihrer Mitglieder übertragen haben (zur Zurechnung von Pflichtverstößen innerhalb einer BAG s auch BSG Beschluss vom 25.11.1999 - B 6 KA 50/98 B) .